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Beim lesen in Heiko Eckerts Blog wurde ich daran erinnert, dass heute die Entscheidungen am Bundesgerichtshof bezüglich der Verwendung von Markenbezeichnungen ausstanden.

Seine Titelwahl Kein Google-Adwords BGH-Urteil ist zwar etwas irre führend, da es zwei Entscheidungen gab, die interessanteste Geschichte “Bananabay”, in der es um die exakte Markenbezeichnung geht, steht allerdings noch aus und ist an den Europäischen Gerichtshof weitergereicht worden.

Die Pressemitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs geht auf die einzelnen Verfahren ein und vermittelt einen ersten Eindruck über die zwei entschiedenen Fälle. Die genaue Urteilsbegründung steht allerdings noch aus.

Bezüglich „Bananabay“ war ich ebenso wie Dennis Sevriens der Meinung, dass der Bundesgerichtshof diese Art der Nutzung als Markenrechtsverletzung ansieht. Für was benötigt man sonst einen Markeneintrag, wenn die Konkurrenz doch mit diesem „geschützen“ Namen werben darf, frag ich mich als Laie? Nun gut, die Entscheidung darüber wird nun zu einem anderen Zeitpunkt geklärt und man darf weiterhin gespannt sein. Trotzdem ist auch ein Trend in der deutschen Rechtssprechung zu erkennen, der viele Werbende und Shopbetreiber etwas aufatmen lassen dürfte.

Tags: adwords, gericht, konkurrenz, marke, urteil

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